Was tun gegen Populismus?

Eine sehr gute Analyse zu dieser Frage liefert der deutsche Politikwissenschafter Jan Werner Müller in seinem neuen Buch „Was ist Populismus“ (edition Suhrkamp, 2016). Doch bevor man sich dieser Frage stellt, muss zuerst geklärt werden, was einen Populisten eigentlich ausmacht: In erster Linie ist dies die Behauptung „Wir sind das Volk“, die Populisten über den gesamten Globus eint. Hinter dieser Behauptung steckt immer die Aussage „Wir, und nur wir, repräsentieren das Volk!“ Damit werden automatisch alle, die anders denken, als illegitim abgestempelt. Continue reading “Was tun gegen Populismus?”

Verfassungsgericht vor Wählerwillen?

Selbstverständlich ist das VfGH Urteil zu respektieren. Ich bin dankbar dafür, in einem zumindest relativ gut funktionierenden demokratischen Rechtsstaat zu leben, für den der VfGH auch mit diesem Urteil zu bürgen versucht.

Nichtsdestotrotz sehe ich das Urteil des VfGH zur Wahlaufhebung der Bundespräsidentenstichwahl sehr kritisch, und halte es in juristischer Hinsicht für falsch: Denn die Demokratie ist eines der 4 größten Schutzgüter unserer Bundesverfassung. Sowohl durch Fehler bei der Wahldurchführung, als auch durch ein Urteil des VfGH kann in dieses Schutzgut eingegriffen werden. Und meiner Ansicht nach ist dieser letzte Aspekt, ein direkter Eingriff des VfGH in das Schutzgut Demokratie im Wege seines Urteils zur Wahl nicht angemessen gewürdigt worden. Continue reading “Verfassungsgericht vor Wählerwillen?”

cURL certificate verification on Windows Servers

I recently lost about five hours time on this issue, so here is my fix:

If you get this error message when trying to validate cURL certificates on Windows machines:

Curl returned error 60: SSL certificate problem, verify that the CA cert is OK. Details:error:14090086:SSL routines:SSL3_GET_SERVER_CERTIFICATE:certificate verify failed

  1. Be advised that curl_setopt($handle, CURLOPT_CAPATH,...) command is NOT working on Windows machines, due to some issues with openssl.
  2. You must instead work with the CURLOPT_CAINFO flag in above command.
  3. Get Mozilla’s certificate authority bundle file from here: https://curl.haxx.se/docs/caextract.html
  4. Point curl to it with above flag (2).

Working code should look like this:

curl_setopt($handle, CURLOPT_CAINFO, dirname(__FILE__) . '/cacert.pem');
curl_setopt($handle, CURLOPT_SSL_VERIFYPEER, TRUE);