Was tun gegen Populismus?

Eine sehr gute Analyse zu dieser Frage liefert der deutsche Politikwissenschafter Jan Werner Müller in seinem neuen Buch „Was ist Populismus“ (edition Suhrkamp, 2016). Doch bevor man sich dieser Frage stellt, muss zuerst geklärt werden, was einen Populisten eigentlich ausmacht: In erster Linie ist dies die Behauptung „Wir sind das Volk“, die Populisten über den gesamten Globus eint. Hinter dieser Behauptung steckt immer die Aussage „Wir, und nur wir, repräsentieren das Volk!“ Damit werden automatisch alle, die anders denken, als illegitim abgestempelt. Continue reading “Was tun gegen Populismus?”

FPÖ stellt Resolutionsanträge gegen Durchgriffsrecht der Bundesregierung in Flüchtlingsfrage

In einer konzertierten Aktion bringen FPÖ Geimeinderatsfraktionen derzeit in ganz Österreich Resolutionsanträge gegen das Durchgriffsrecht des Bundes zur Schaffung von Flüchtlingsquartieren ein. Auch die FPÖ Steyregg hat einen solchen Antrag eingebracht, der in der kommenden Gemeinderatssitzung am 3. März zur Abstimmung gebracht werden soll. Continue reading “FPÖ stellt Resolutionsanträge gegen Durchgriffsrecht der Bundesregierung in Flüchtlingsfrage”